EU-China: Rat gibt endgültig grünes Licht für Abkommen über geografische Angaben



Der Rat hat heute einen Beschluss über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz angenommen. Dadurch werden 100 aufgelistete europäische geografische Angaben (G.A.) aus dem Agrar- und Lebensmittelsektor, wie etwa Queso Manchego, Champagne, Cava, Polska Wódka, Feta, Münchener Bier, Irish whiskey, Porto, Prosciutto di Parma und Ouzo, in China rechtlich vor Nachahmung und Missbrauch von Erzeugnisnamen geschützt sein. Entsprechend werden 100 chinesische Erzeugnisse, beispielsweise Pixian Dou Ban (Pixian Bean Paste), Anji Bai Cha (Anji White Tea), Panjin Da Mi (Panjin Rice) and Anqiu Da Jiang (Anqiu Ginger), in der EU geschützt sein, womit die gegenseitige Achtung der besten Erzeugungstraditionen beider Seiten gewährleistet wird. Nächste Schritte Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2020 und mit dem heute vom Rat angenommenen Beschluss könnte das Abkommen Anfang 2021 in Kraft treten. Innerhalb von vier Jahren wird der Geltungsbereich des Abkommens dahingehend ausgeweitet, dass er sich beiderseits auf je 175 weitere geografische Angaben erstreckt. Das Abkommen umfasst ferner einen Mechanismus zur späteren Aufnahme weiterer geografischer Angaben. Hintergrund Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China im Bereich der geografischen Angaben begann 2006 und führte sechs Jahre später zu einer ersten Zusammenstellung von 10 Erzeugnissen, die beiderseits geschützt sind. Im Jahr 2019 war China das drittgrößte Bestimmungsland für Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse aus der EU, deren Wert sich auf 14,5 Mrd. € belief. Es ist ferner der zweitgrößte Absatzmarkt für durch geografische Angaben geschützte Erzeugnisse, zu denen Weine, Spirituosen und andere Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse in einem Umfang von 9 % des betreffenden Werts gehören. Wertmäßig entfallen auf den Markt für EU-Erzeugnisse mit geografischen Angaben etwa 74,8 Mrd. € oder 6,8 % der Lebensmittel- und Getränkeerzeugung der EU, und die betreffenden Ausfuhren im Wert von 16,9 Mrd. € machen 15,4 % aller Lebensmittel- und Getränkeausfuhren der EU aus.









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